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Schlagwort: Wahlen

„Exclusiv im Ersten“: Extrem (und) unter Druck – Die AfD im Superwahljahr

Leipzig (ots) - Fünf Landtagswahlen, eine Bundestagwahl – 2021 ist ein Superwahljahr, und das in Pandemiezeiten. Die AfD steht dabei besonders unter Druck: Stimmenverluste bei Landtagswahlen, im Visier der Verfassungsschutzbehörden, Straßenwahlkampf unter Hygieneauflagen. Die Reportage von MDR, SWR und BR zeigt, mit welchen Strategien die Partei versucht, Wähler zu mobilisieren und wie die internen Machtverhältnisse aussehen: am 26. Juli,...

Wahlkampf lohnt sich! / rheingold-Studie von Philip Morris Wie wir wirklich leben untersucht die Haltung der Bürger:innen zur Bundestagswahl 2021

Gräfelfing (ots) - Kernbefunde - Demokratie in der Krise? Keine Krise der Demokratie in der Wahrnehmung der Bürger:innen erkennbar - Inhalte machen sich bezahlt! Programmatische Ausrichtung der Parteien richtungsweisend für die konkrete Wahlentscheidung von Bürger:innen - Corona-Effekt! Wahrnehmbare Politisierung von unentschlossenen Wähler:innengruppen durch die Corona-Krise - Social Media First? Klassische Medien als Informationsquelle deutlich wichtiger als Social Media...

Olaf Scholz: „Ich bewerbe mich als Kanzler und nicht als Zirkusdirektor“

Berlin/Hamburg (ots) - SPD-Kanzlerkandidat zu Gast bei BRIGITTE LIVE Der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz war gestern Abend zu Gast bei der Gesprächsreihe BRIGITTE LIVE. Der Vizekanzler erlaubte im Interview mit BRIGITTE-Chefredakteurin Brigitte Huber und Ressortleiterin Meike Dinklage in der ASTOR Film Lounge in Berlin persönliche Einblicke in sein Leben und äußerte sich unter anderem zur Einführung kostenpflichtiger Corona-Tests, zu...

AfD zahlte Geld an Vertreter der unabhängigen Unterstützer-Initiative

Hamburg (ots) - Die Zusammenarbeit zwischen der Alternative für Deutschland (AfD) und der Unterstützer-Vereinigung "zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und der bürgerlichen Freiheiten" war enger als bislang angenommen. Nach Recherchen der Wochenzeitung DIE ZEIT und der Schweizer Wochenzeitung WOZ bestanden zwischen Josef Konrad, dem Verantwortlichen der Vereinigung, und der AfD enge Geschäftsbeziehungen. So erhielt das AfD-Mitglied Konrad von der Partei...

Sigmar Gabriel rechnet mit „Jamaika“ in Berlin

Hamburg (ots) - Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel rechnet damit, dass Angela Merkel nach ihrem Verzicht auf den Parteivorsitz bald auch als Kanzlerin abtritt. "Wahrscheinlich ist Angela Merkels Verzicht auf den Vorsitz der CDU deshalb nur der erste Schritt, um am Ende den Weg zu einer 'Jamaika-Koalition' von CDU/CSU, FDP und Grünen durch die Aufgabe auch des Kanzleramtes frei...

Katarina Barley: CDU bietet unter AKK viele Angriffsziele

Hamburg (ots) - Die SPD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Katarina Barley, sieht im Wechsel an der CDU-Spitze große Profilierungschancen für ihre Partei. "Frau Kramp-Karrenbauer positioniert sich in vielen Punkten klarer als Angela Merkel das je getan hat", sagt Barley der Wochenzeitung DIE ZEIT. So sei die neue CDU-Vorsitzende etwa nicht nur klar gegen die Ehe für alle, sie habe auch...

Michael Kretschmer will „Volkseinwand“ gegen Gesetze einführen

Hamburg (ots) - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will im Falle eines Wahlsiegs im September das Instrument eines sogenannten "Volkseinwands" in seinem Bundesland einführen. "Bürgerinnen und Bürger sollen nicht nur am Wahlsonntag verbindliche Entscheidungen treffen, sondern auch bei Gesetzen das letzte Wort haben", schreibt Kretschmer in einem Gastbeitrag für die Regionalausgabe der ZEIT im Osten. Deshalb schlage er den...

Pandemiepolitik für 72% der Deutschen wahlentscheidend

Berlin (ots) - Laut einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag des Aktionsbündnisses Grüne Zonen ist für 72% der Befragten für ihre Entscheidung bei der Bundestagswahl ausschlaggebend, dass die Bekämpfung der Corona-Pandemie einem wissenschaftlichen fundierten Plan folgt. Von 2504 Befragten antworteten 49% mit "ja, auf jeden Fall" und 23% mit "eher ja" auf die Frage "Ist es für...

hart aber fair – ACHTUNG: Themenänderung / am Montag, 12. April 2021, 21:00 Uhr, live aus Berlin

München (ots) - Moderation: Frank Plasberg Aus aktuellem Anlass ändert "hart aber fair" das Thema. Das neue Thema: Showdown der Kandidaten - verstolpert die Union das Kanzleramt? Die Gäste werden später bekannt gegeben. Laschet oder Söder - die Union entscheidet über die Kanzlerkandidatur. Wie erfolgreich kann ein Kandidat sein, dessen Kür schon so holprig abläuft? Und wer...

ZDF-Politbarometer Juli I 2020: Fast zwei Drittel halten Markus Söder für kanzlerfähig / Sehr deutliche Mehrheit für Maskenpflicht beim Einkaufen

Mainz (ots) - Das Thema Corona beherrscht weiterhin die politische Agenda: Für 64 Prozent aller Befragten ist es zurzeit das wichtigste politische Problem in Deutschland. Danach kommt mit weitem Abstand die ökonomische Lage im Land (17 Prozent). Trotz immer wieder aufflackernder Hotspots halten nur 40 Prozent ihre Gesundheit aktuell durch das Coronavirus für gefährdet, 60 Prozent sehen diese Bedrohung...

Oberbürgermeister von Münster: „Die Art und Weise, wie wir heute Fleisch produzieren, verstößt in erheblichem Maße gegen die Menschenwürde“ / Gesundheitspolitische Diskussion der OB-Kandidaten Münster

Köln (ots) - Zum Auftakt einer neuen Sendereihe bei health tv erklären am Sonntag (28. Juni) um 19.00 Uhr die Oberbürgermeister-Kandidaten von Münster ihre gesundheitspolitischen Positionen. Moderatorin Birgit Lechtermann stellt in "Wir wählen Gesundheit. Kommunalwahl in NRW" kritische Fragen an Markus Lewe (Amtsinhaber, CDU), Dr. Michael Jung (SPD) und Peter Todeskino (Grüne). Die Gesundheitspolitik der größten Städte Nordrhein-Westfalens ist...

Das georgische Parlament unternimmt einen weiteren Schritt hin zu historischen demokratischen Veränderungen

Tiflis (ots) - - Wahlrechtsreform passiert zweite Lesung im Parlament - Die Opposition boykottierte die Abstimmung zur Wahlrechtsreform, um die georgischen Wahlen im Oktober zu delegitimieren. Am Dienstag stimmte das georgische Parlament in zweiter Lesung für die Verabschiedung der Verfassungsänderungen zur Stärkung der Demokratie in Georgien und für den Verabschiedung der Wahlrechtsreform vom 8. März. Diese wurde von 115 der 150...