Schlagwort: Gesetze
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Reha entlastet Akut-Kliniken: DEGEMED-Mitglieder sind dabei / Als erstes Bundesland hat Niedersachsen auf Grundlage des COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetzes reagiert
Berlin (ots) – Gestern ist das COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz des Bundes in Kraft getreten. Die niedersächsische Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) ordnete daraufhin […]
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Betriebsschließung – das Land muss zahlen / Jurist Michael Falter: Hotels und Gaststätten haben Entschädigungsanspruch in der Corona-Krise
Köln (ots) – Private Unternehmen, die durch behördliche Anordnung im Rahmen der Corona-Pandemie geschlossen wurden, müssen von den Behörden entschädigt […]
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Reha-Schutzschirme: DEGEMED drängt auf schnelle Umsetzung / Der Bundesrat hat am vergangenen Freitag das Sozialschutzpaket und das COVID-19 Krankenhausentlastungsgesetz verabschiedet
Berlin (ots) – Die Medizinische Reha begrüßt das, da die neuen Gesetze Schutzschirme für sie bieten. DEGEMED drängt nun auf […]
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Private Krankenversicherung unterstützt Gesetzespakete zur Corona-Bewältigung
Berlin (ots) – Zur Verabschiedung der Gesetzespakete zur Bewältigung der Corona-Pandemie erklärt Florian Reuther, Direktor des Verbandes der Privaten Krankenversicherung […]
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Corona-Virus: Beteiligung der Reha an Pandemiebekämpfung beginnt / Reha-Einrichtungen werden schon in nächster Zeit in die Krisenbewältigung einbezogen.
Berlin (ots) – Heute entscheidet das Bundeskabinett über einen Gesetzentwurf, der medizinische Reha-Einrichtungen die Aufnahme und Behandlung von Corona-Infizierten ermöglicht […]
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Masernschutzgesetz: Das müssen Sie jetzt wissen
Hamburg (ots) – Am 01.03.2020 ist es soweit: Das Masernschutzgesetz tritt in Kraft. Was das bedeutet? Die BKK Mobil Oil […]
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Rettungsgasse rettet Leben – Verstöße werden zukünftig härter bestraft
München (ots) – Im Zuge der Reform der Straßenverkehrsordnung werden in Zukunft Verstöße gegen die Rettungsgasse härter bestraft. Wer keine […]
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Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz: Lieferengpass-Maßnahmen für Apotheken noch nicht ausreichend
Berlin (ots) – Die heute im Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz (FKG) beschlossenen Maßnahmen gegen die anhaltenden Lieferengpässe von versorgungsrelevanten Arzneimitteln sind ein wichtiger […]
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Ein Jahr Artenschutz-Volksbegehren: Regierungsfraktionen sehen Umsetzung auf sehr gutem Weg
München (ots) – Ein Jahr nach dem Ende der Eintragungsfrist zum Artenschutz-Volksbegehren Mitte Februar haben die Regierungsfraktionen aus FREIEN WÄHLERN […]
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Karneval feiern ohne Reue / DVR warnt vor Alkohol am Steuer
Bonn (ots) – Wenn dieser Tage in der „fünften Jahreszeit“ der Karneval regiert, hauen viele Jecken, Närrinnen und Narren mal […]
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Deutscher Lotto- und Totoblock begrüßt die Einigung der Länder zum neuen Glücksspielstaatsvertrag
Koblenz (ots) – Die 16 Gesellschaften des Deutschen Lotto- und Totoblocks (DLTB) begrüßen die Einigung der 16 Länder auf einen […]
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LOW BROS: Gefährliche Kunst gegen gefährliche Illusionen / Deutsche Krebshilfe und ADP warnen vor Hautkrebsgefahr durch Solarien
Berlin (ots) – „Spectrum. The most dangerous artwork.“: So heißt die überdimensionale Lichtkonstruktion des Berliner Künstler-Duos „LOW BROS“, die nur […]